Cancun hat Gabriel entlarvt
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Cancun hat Gabriel entlarvt
Der Deutsche Bundestag debattiert heute in einer von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beantragten aktuellen Stunde die Ergebnisse des Klimagipfels von Cancun. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck:
"Sigmar Gabriel hat schon 24 Stunden vor dem Schluss des Klimagipfels in Cancun "gewusst", dass der Gipfel ein Fehlschlag werde und als Schuldige die EU und damit Deutschland ausgemacht. Es ist ein besonders mieses Spiel von Gabriel gewesen, kurz vor der entscheidenden Verhandlungsrunde in einer für die Welt so extrem wichtigen Konferenz der deutschen und den europäischen Delegationen derartig in den Rücken zu fallen. Dass Cancun nun doch ein Erfolg geworden ist und die EU ihre Ziele erreicht hat, wirft im Nachhinein ein besonders grelles Licht auf das verantwortungslose Gerede und die niederen Beweggründe des SPD-Vorsitzenden. Tatsächlich ist das 2-Grad-Ziel von der Weltgemeinschaft - einschließlich USA und China - offiziell anerkannt worden. Dahinter kann jetzt keiner mehr zurück. Die Vorgabe für alle daraus zu ziehenden Konsequenzen ist gesetzt. Die Beschlüsse von Cancun umfassen Minderungsmaßnahmen von Industrie- und Entwicklungsländern, die Errichtung eines globalen Klimafonds, Verabredungen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels, zum Waldschutz, zur Technologiekooperation und zum Kapazitätsaufbau in Entwicklungsländern, zur Überprüfung zusätzlicher Maßnahmen zur Einhaltung des 2-Grad-Ziels, zur Transparenz der Klimaschutzmaßnahmen von Staaten. Und die Industrieländer haben zugesagt, ab 2020 jährlich 100 Milliarden Dollar für Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungsländern aufzubringen. Man muss schon mit ziemlicher Blindheit geschlagen sein, wenn man diese sub shy;stantiellen Fortschritte nicht sieht. Für uns heißt das: Die Weltgemeinschaft geht in Richtung Klimaschutz. Wir sind gut beraten, die wirtschaftlichen Chancen, die sich daraus ergeben, zu nutzen. Die Welt braucht unsere Effizienztechnologien, unsere erneuerbaren Energien, unser Know-How. Hier liegt zukünftiger ökonomischer Erfolg. Wir sollten ihn forcieren, nicht blockieren. Rot und Grün versündigen sich mit ihrer Technologiefeindlichkeit und Blockadepolitik an unserer wirtschaftlichen Zukunft und auch an den dringend notwendigen Technologiesprüngen für den Klimaschutz. Wer für Technologietransfer zu den Entwicklungsländern ist, muss auch neue Technologien anbieten können. Blockade gegen alles, was neu ist, ist auch ein Affront gegen die Entwicklungsländer, die unser Know-How dringend brauchen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Datum: 15.12.2010 - 18:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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