Weser-Kurier: Ahlhaus: Schwarz-Grün zu spät beendet
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(CDU) hat eingeräumt, dass die schwarz-grüne Koalition zu spät
beendet worden ist. "Es war ein Fehler, nach dem Scheitern der
Schulreform und dem Rücktritt von Ole von Beust nicht innegehalten zu
haben", sagte er dem Bremer "Weser-Kurier" (Mittwochausgabe). Er sei
damals sehr fokussiert darauf gewesen zu betonen, Schwarz-Grün könne
selbstverständlich auch mit ihm weitergehen. Dabei sei vergessen
worden zu fragen, wo die Koalition stehe und wo sie noch hin wolle.
"Darüber hätten wir uns mehr austauschen müssen - auch mit dem
Risiko, dass festgestellt worden wäre, dass wir den Koalitionsvertrag
so nicht einfach weiter abarbeiten können." Es wäre die "ehrlichere
Alternative" gewesen, auch um den Preis nachzudenken, dass die
Koalition dann geplatzt wäre. Rückblickend müsse man sehen, dass nun
die Grünen den Zeitpunkt des Koalitionsbruchs bestimmt hätten. Aus
wahltaktischen Gründen hätten sie einen Moment gewählt, in dem sie in
den Umfragen gut aussehen. "Auf diese Weise ist es ihnen außerdem
gelungen, alles was schief gelaufen ist in dieser Koalition, bei uns
abzuladen." Ahlhaus betonte aber, dass Grüne und CDU gemeinsam
Politik gemacht hätten. "Und dass die einen raus gehen und sagen, das
war alles böse und die anderen müssen die Prügel beziehen, das ist
weder fair, noch stimmt das so." Die Grünen hatten am ersten
Adventssonntag die Koalition mit der CDU aufgekündigt. Eine
vertrauensvolle Zusammenarbeit sei nicht mehr möglich gewesen,
begründeten sie ihre Entscheidung. Am 20. Februar wählen die
Hamburger ein neues Parlament. Laut aktuellen Umfragen liegt die CDU
bei 22 Prozent, die SPD bei 43 Prozent und die Grünen bei 19 Prozent.
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Datum: 21.12.2010 - 15:51 Uhr
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