Saarbrücker Zeitung: Abgeordnete reiselustig wie nie - Kritik vom Steuerzahlerbund
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offenbar so reisefreudig wie nie gewesen. Wie die "Saarbrücker
Zeitung" (Samstag) berichtet, zog es Volksvertreter im vergangenen
Jahr 725 Mal ins Ausland. Allein 348 Einzeldienstreisen gingen nach
Brüssel. Die Zeitung beruft sich auf Angaben der
Bundestagsverwaltung.
Demgegenüber wurden im Jahr 2008 lediglich 578 Trips in alle Teile
der Welt erfasst, 2007 waren es 567 und 2006 nur 556. Im Jahr 2009
reisten die Abgeordneten nur 378 Mal in die Ferne, was laut Bundestag
aber auf den Wahlkampf zurückzuführen ist.
Bereits im Juni letzten Jahres hatte Bundestagspräsident Norbert
Lammert (CDU) die Abgeordneten schriftlich ermahnt, sich wegen der
bis dahin schon hohen Zahl der Reisen "auf unabdingbar notwendige
Reisevorhaben zu beschränken". Die Warnrufe Lammerts seien aber "sang
und klanglos verhallt", sagte der Vize-Präsident des Bundes der
Steuerzahler (BdSt), Reiner Holznagel, der Zeitung. Er sprach von
einem "explosionsartigen Anstieg der Reiseausgaben". Mehr als zwölf
Millionen Euro stünden den Abgeordneten für Dienstreisen in 2011 zur
Verfügung, "so viel wie noch nie". Allein 5,7 Millionen Euro könnten
sie für Auslandsreisen beanspruchen, doppelt so viel wie noch vor
zwei Jahren. Holznagel forderte Lammert auf, der "unbändigen
Reiselust" einen Riegel vorzuschieben.
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Datum: 07.01.2011 - 17:10 Uhr
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