Verhandlungen um Hartz IV in der Sackgasse
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Verhandlungen um Hartz IV in der Sackgasse
"Bundesarbeitsministerin von der Leyen beschränkt sich mit ihren Vorschlägen ausdrücklich allein darauf, die physische Existenz von Langzeitarbeitslosen zu sichern. Das Verfassungsgericht hat in seinem Urteil aber klargestellt, dass es um die Sicherung der physischen Existenz sowie um die gesellschaftliche Teilhabe der Menschen geht. Solange die schwarz-gelbe Regierung sich hier nicht deutlich bewegt, wird die Reform im Kern verfassungswidrig bleiben. Die Gegenwehr von SPD und Grünen erschöpft sich im Klein-Klein. Beide Parteien haben sich bis heute nicht von der Hartz-IV-Logik verabschiedet."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 07.01.2011 - 18:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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