Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Finanzen
Notprogramm für Straßen - Landesregierung will Kommunen in Sachsen-Anhalt helfen
ID: 325028
Schlagloch-Notprogramm auflegen, um den finanziell klammen Städten,
Gemeinden und Kreisen bei der Beseitigung der Winterschäden unter die
Arme zu greifen. Das berichtet die in halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe). Während etwa in Sachsen noch
gestritten wird, ob der Freistaat den Städten beispringt, schafft die
schwarz-rote Koalition in Magdeburg Fakten. "Wir wollen einen Weg
finden, wie wir den Kommunen helfen können", sagte Verkehrsminister
Karl-Heinz Daehre (CDU) der Zeitung. Er betonte aber, dass es "keinen
Blankoscheck" für die Städte und Kreise geben werde. "Es geht um
Nothilfe. Wir werden nicht alle Probleme lösen können. Aber wir haben
die Pflicht, die Verkehrssicherheit sicher zu stellen." Dienstag
werde das Kabinett die Hilfe beraten.
Daehre, Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) und Finanzminister
Jens Bullerjahn (SPD) haben die Hilfsaktion schon einmal
vorbesprochen. Nun soll Daehre den Auftrag bekommen, den
Reparaturbedarf zu ermitteln. Dann soll beraten werden, wo das Geld
herkommt. "Ich gehe davon aus, dass wir eine zweistellige
Millionensumme benötigen", sagte Bullerjahn. Die Summe müssten alle
Ministerien durch Einsparungen erbringen.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Parlamentarischer Finanz-Staatssekretär Koschyk sieht nur begrenzte Spielräume für Steuersenkung" alt="Mitteldeutsche Zeitung: ChristsozialeDatum: 08.01.2011 - 02:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 325028
Anzahl Zeichen: 1506
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Halle
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 264 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Finanzen
Notprogramm für Straßen - Landesregierung will Kommunen in Sachsen-Anhalt helfen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Mitteldeutsche Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
