Wirtschaftswunder bleibt aus
ID: 327375
Wirtschaftswunder bleibt aus
"Die Gefahren für die konjunkturelle Entwicklung in 2011 sind groß. Dafür ist die Bundesregierung verantwortlich. Die von ihr in fast allen europäischen Ländern erzwungenen Sparprogramme werden erst 2011 ihre volle destruktive Wirkung entfalten - auch in Deutschland. Dazu kommt, dass die Bundesregierung den Bürgern in diesem Jahr durch die steigenden Beiträge für Krankenkasse und Arbeitslosenversicherung mehr Netto vom Brutto wegnimmt. Der Bund der Steuerzahler hat ausgerechnet, dass darunter insbesondere Geringverdiener leiden. Das 'Jobwunder' ist ein Aufschwung der prekären Beschäftigung, besonders in der Leiharbeitsbranche. Das alles ist schlecht für die Binnenwirtschaft. Aber genau diese müsste jetzt gestärkt werden - im Interesse der deutschen Bevölkerung und eines außenwirtschaftlichen Gleichgewichts in Europa.
Daher brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro. Deshalb muss die Trickserei beim Arbeitslosengeld II aufhören. Der Regelsatz muss auf 500 Euro angehoben werden. Deshalb brauchen wir öffentliche Milliardeninvestitionen in Bildung, ökologische Modernisierung und öffentliche Dienstleistungen, die durch eine Millionärssteuer finanziert werden können."
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Datum: 12.01.2011 - 15:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 327375
Anzahl Zeichen: 2130
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 207 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Wirtschaftswunder bleibt aus"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Online-Beratung für den Vermögensaufbau ...
Wetzlar, 12.01.2001 Auf dem Verbraucherportal http://finanzinfo-vergleich.de können sich interessierte Bürger jetzt kostenfrei via Internet beraten lassen. Die Plattform bietet ab sofort eine kostenfreie Online-Beratung rund um die Themen Geld, Vermögen und Altersvorsorge. Teilnehmer erhalten von
Wie erarbeite ich mein eigenes HACCP-Konzept? ...
Jeder Gastronom muss ein betriebliches Eigenkontrollsystem zur hygienisch einwandfreien Produktion von Speisen einführen - das verlangt die Lebensmittel-Hygieneverordnung. Doch niemand muss deswegen Gesetzestexte und langatmige Abhandlungen lesen: Wie man sich so ein System für den eigenen Betrieb
Sparhandy: Mit Rekordumsatz ins 11. Jahr ...
Die Sparhandy GmbH feierte im abgelaufenen Jahr ihren zehnten Geburtstag. Das Unternehmen, das heute zu den führenden Dienstleistern im Telekommunikationsbereich zählt, blickt auf ein erfolgreiches Jahrzehnt zurück. Das von Wilke Stroman gegründete Unternehmen ist seit Bestehen stetig und organ
Brüderle stärkt Rolle des Mittelstands bei EU-Vorhaben ...
ndesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, stärkt die Mitsprachemöglichkeiten des Mittelstands bei wichtigen EU-Vorhaben. Gemeinsam mit der Wirtschaft wird künftig vom BMWi in regelmäßigen Abständen ein neuer Mittelstandsmonitor erarbeitet. Kleine und mittlere Unternehmen
