DJIR-SARAI: Klare Linie im neuen Afghanistan-Mandat - Grüne und Linke außenpolitisch unzuverlässig!
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DJIR-SARAI: Klare Linie im neuen Afghanistan-Mandat - Grüne und Linke außenpolitisch unzuverlässig!
BERLIN. Zum geplanten Abstimmungsverhalten der Bundestagfraktion Bündnis90/Die Grünen über das neue Afghanistan-Mandat erklärt der Leiter der AG-Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI:
Es stimmt bedenklich, dass die Grünen schon jetzt kommunizieren, sich bei der Abstimmung über das neue Afghanistan-Mandat im Deutschen Bundestag zu enthalten. Die Forderung nach der klaren Abzugsperspektive ist im neuen Mandat berücksichtigt und den anderen demokratischen Fraktionen wichtig.
Die Grünen haben in eigener Regierungsverantwortung mit einem grünen Bundesaußenminister den Afghanistan-Einsatz begonnen. Unter der völlig falschen Vorstellung von "Entwicklungshelfern in Uniform" stimmten sie dem gefährlichen Auslandseinsatz deutscher Soldaten zu.
Jetzt zeigen die Grünen, dass auf sie - genauso wie auf die Linkspartei - außenpolitisch kein Verlass ist. Populistisch verlangt Grünen-Fraktionschef Trittin jetzt ein genaues Datum für den Truppenabzug. Diese kopflose "Raus-da-Politik" ist verantwortungslos und gefährdet die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung und der deutschen Soldaten am Hindukusch.
Die einzige Position, die zurecht als "windelweich" kritisiert werden darf, ist diejenige der Grünen. Diese konzeptlose und unzuverlässige Populismus-Politik der Grünen ist gefährlich für Deutschland.
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Datum: 12.01.2011 - 16:45 Uhr
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