RNZ: Rot-Grün im Glück
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Angeblich belohnt das Glück ja den Tüchtigen. Doch nach dem sucht
man im Landtag von Nordrhein-Westfalen vergebens. Rot-Grün hat den
verfassungswidrigen Haushalt der schwarz-gelben Vorgängerregierung
einfach übernommen. In der Hoffnung: "Et hätt no immer jot jejange."
Hat es nicht. Doch die Opposition - also die eigentliche Opposition
CDU und FDP - kann aus dem richterlichen K.O.-Schlag kein politisches
Kapital schlagen. Neuwahlen sind aus schwarz-gelber Sicht
ausgeschlossen, weil sie die rot-grüne Minderheits- in eine normale
Regierung verwandeln würden. Und überhaupt: Wie wäre das dem Wähler
zu vermitteln, dass viele Christdemokraten gar nicht im Parlament
saßen als der Nachtragshaushalt 2010 verabschiedet wurde - nicht
einmal Ex-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hielt das für nötig.
Nein, es sieht ganz so aus, als ob die rot-grüne Wohlfühlregierung
weitermachen kann. Die Linke hält im Superwahljahr ruhig. Aus Kalkül.
Union und FDP wiederum sind froh, wenn sie einigermaßen unbeschadet
die Baden-Württemberg-Wahl überstehen. Auch unter diesem Aspekt wären
Neuwahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland viel zu riskant. Denn
zwei schwere Niederlagen würde die Regierung Merkel nicht
durchstehen. Und ihr Kronprinz Röttgen auch nicht.
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
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Datum: 18.01.2011 - 20:57 Uhr
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