Rheinische Post: CDU-Außenexperte Polenz fordert Demokratieplan für autoritäre Regime
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Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), sieht im Regimewechsel in Tunesien
eine Chance für eine Demokratisierung in den arabischen Ländern. "Wir
hatten uns ja daran gewöhnt, notgedrungen auf die autoritären
arabischen Regime zu setzen, weil wir in ihnen Bollwerke gegen das
islamistische Chaos sahen", sagte Polenz der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Inzwischen glaube
er aber, "dass es eher umgekehrt ist, dass die autoritären
Regierungen wie eine Art Treibhaus für Islamismus wirken". Die EU
müsse einen Demokratieplan für autoritäre Regime entwickeln, so
Polenz. "Wir brauchen eine Strategie, die Freiheit und
Rechtsstaatlichkeit fördert." In Tunesien könne etwas entstehen, "was
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wesentlich näher kommt als alles
andere, was wir bisher in der arabischen Welt gesehen haben", sagte
der CDU-Politiker. Weil Länder wie der Iran oder Saudi-Arabien
Einfluss auf die Entwicklung in Tunesien nehmen wollten, sei Europa
in besonderer Weise gefordert. "Je länger autoritär regiert wird,
desto stärker wird irgendwann eine islamistische Bewegung sein."
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Datum: 24.01.2011 - 00:00 Uhr
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