Schwarzer Tag fuer mehr Demokratie im 21. Jahrhundert
ID: 336059
Schwarzer Tag fuer mehr Demokratie im 21. Jahrhundert
Die vom Bundestag einstimmig beschlossene Buergerbeteiligung ueber den 18. Sachverstaendigen, das heisst die Beteiligung von Buergern mittels Internet und soziale Netzwerke, lehnten CDU und FDP ploetzlich ab. Das ist ein klarer Rueckschritt, ein weniger an direkter Demokratie, eine Schwaechung der Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft". Wo anders als dort, kann man neue und moderne Formen der Buergerbeteiligung ausprobieren.
CDU und FDP haben heute in der Sitzung der IuK-Kommission des Aeltestenrates mit ihrer Mehrheit (5:4) die Beteiligung des 18. Sachverstaendigen verhindert.
Ein schwarzer Tag fuer mehr Demokratie im 21. Jahrhundert.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Datum: 26.01.2011 - 14:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 336059
Anzahl Zeichen: 1346
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 208 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Schwarzer Tag fuer mehr Demokratie im 21. Jahrhundert"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
