Historischer Augenblick für Menschenrechte in Ägypten
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Historischer Augenblick für Menschenrechte in Ägypten
Gestern Abend hat der ägyptische Präsident Mubarak verkündet, dass er auf eine weitere Amtszeit verzichten und sich für einen friedlichen Übergang der Macht einsetzen wird. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Nach nunmehr 30 Jahren der Herrschaft von Präsident Mubarak besteht die Gelegenheit, dass in Ägypten mehr Demokratie und Menschenrechte Einzug halten. Heute fordert das ägyptische Volk seine naturgegebenen Rechte ein, darunter freie und gleiche Wahlen sowie uneingeschränkte Pressefreiheit. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt diese Entwicklung.
Es besteht die Hoffnung, dass die zukünftige Regierung den Einzug und die Wahrung der Menschenrechte in Ägypten nach vorn bringen könnte. Der Religionsfreiheit und dem Schutz religiöser Minderheiten sollte dabei auch ein besonderes Augenmerk geschenkt werden.
Die Existenz von Demokratie und Menschenrechten bilden eine gute Grundlage für Stabilität und Prosperität. Ägypten hat nun die Möglichkeit, Islam mit Religionsfreiheit, Demokratie und Menschenrechten zu vereinen und so als Vorbild für die übrigen arabischen Staaten zu fungieren."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Datum: 02.02.2011 - 16:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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