Brähmig: Union hält an Verantwortung für Deutsche in und aus Osteuropa fest - Stalinerlass im Bundestag thematisieren
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Stalinerlass zur Deportation der Russlanddeutschen. Dazu erklärt der
Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen
Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig: "Die Union
hält an der Verantwortung für Deutsche in und aus Mittelosteuropa
sowie dem GUS-Raum fest. Wir stellen uns weiter der Verpflichtung
gegenüber den Heimatvertriebenen, Aussiedlern und den deutschen
Minderheiten. So wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den diesjährigen
70. Jahrestag des Deportationserlasses von Stalin nutzen, um diesen
Schlüsselmoment für die Russlanddeutschen im Bundestag zu
thematisieren und auch neue Integrationsimpulse für die
Spätaussiedler anzustoßen. Wir begrüßen den Einsatz der
unionsgeführten Bundesregierung für diese wichtigen
Bevölkerungsgruppen. So ist die jüngst vom Kabinett beschlossene
Härtefallregelung im Bundesvertriebenengesetz für die Aufnahme von
Spätaussiedlern ein wichtiges Signal. Nun ist es Ehegatten oder
Abkömmlingen von Spätaussiedlern, die selbst zunächst nicht nach
Deutschland gekommen sind, in bestimmten Fällen möglich, nachträglich
nach Deutschland zu kommen. Damit werden zukünftig unvertretbare
Familientrennungen vermieden. Die deutschen Minderheiten sind für die
Unionsfraktion ein wichtiger Schwerpunkt. Daher wurde die zuständige
soziologische Gruppe der Vertriebenen und Aussiedler auf einstimmigen
Fraktionsbeschluss hin zum Jahresbeginn in ´Gruppe der Vertrieben,
Aussiedler und deutschen Minderheiten´ umbenannt. Die Union
bekräftigt mit diesen Maßnahmen eindeutig die aus dem
Kriegsfolgenschicksal resultierende Einheit aus Vertriebenen,
Aussiedlern und deutschen Minderheiten sowie den dahinter stehenden
Solidaritätsgedanken."
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Datum: 04.02.2011 - 13:51 Uhr
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