LVZ: Scholz attestiert Bundes-SPD noch eine lange Strecke bis zum Erfolg / Erfolg mit pragmatischer Wirtschafts- und Sozialpolitik
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angesichts von aktuell 46 Prozent in Umfragen für seine Partei bei
den Bürgerschaftswahlen am kommenden Sonntag gleichwohl davon aus,
dass seine Partei mit bundespolitisch gemessenen 22 bis 29 Prozent
derzeit noch "eine lange Strecke" vor sich habe. In einem Interview
mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Scholz: "Wir
wissen alle, dass wir bundesweit eine lange Strecke vor uns haben,
die auch Kondition erfordert. Es geht nicht um einen
Kurzstreckenlauf." Und genau das sei es, was die SPD in Deutschland
gegenwärtig mache. "Aber klar ist, wenn in Hamburg auch dank einer
pragmatischen Wirtschafts- und Sozialpolitik, ein gutes Ergebnis für
die SPD erzielt werden kann, dann macht das auch insgesamt der SPD
Mut."
Mit Blick auf die Vorgänge um die Hartz-IV-Verhandlungen zwischen
Regierung und rot-grüner Opposition betonte der frühere
Bundesarbeitsminister Scholz: "Es war nicht gut, dass die
Bundesregierung am Ende nicht mehr verhandeln wollte und keinen
Konsens gesucht hat." Man müsse über grundlegende Fragen der
deutschen Politik immer den Konsens miteinander suchen. Scholz
widersprach der These, seine Partei könnte im Hamburger Wahlkampf vom
Streit um Hartz IV in besonderer Weise profitieren. "Es geht um ein
Thema, das gelöst werden muss."
Auf die Frage, was ihn als Hamburger mit der gebürtigen
Hamburgerin, der Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel
verbinde, sagte Scholz in dem Interview: "Wir waren schon mal in
einem Kabinett." Aber diesen Zustand wolle er nicht wieder
herbeiführen: "Ich will erster Bürgermeister in Hamburg werden."
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Datum: 13.02.2011 - 05:00 Uhr
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