Keine Abfangjäger gegen Flüchtlinge
ID: 353253
Keine Abfangjäger gegen Flüchtlinge
"Schon in der Wortwahl der Unionsfraktion steckt der Bruch aller völkerrechtlichen Konventionen, die die Bundesrepublik und die EU-Staaten verpflichten, keine schutzbedürftigen Menschen an der Grenze abzuweisen. Statt des Ausbaus einer militärischen Flüchtlingsabwehr fordert DIE LINKE den Aufbau eines wirksamen und gerechten Schutzsystems für Flüchtlinge in der EU."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Datum: 22.02.2011 - 13:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 353253
Anzahl Zeichen: 1250
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 165 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Keine Abfangjäger gegen Flüchtlinge"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Stange: Mindestlohn bei Weiterbildung war längst überfällig ...
Anlässlich der Einigung auf einen Mindestlohn für die Branche der Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange: Die SPD hat in den Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform durchgesetzt, dass in der Weiterbi
Ab auf die Piste statt ins Narrengetümmel: Ferienwelt bietet Karnevalsflüchtlingen frische Luft und Sport statt Partynebel ...
Prinz Karneval regiert bald schon mit fester Hand. Doch nicht in jeder Brust schlägt ein Narrenherz. Statt die fünfte Jahreszeit zähneknirschend über sich ergehen zu lassen, sollten Faschingsmuffel die Reisetasche packen und sich einen Kurzurlaub gönnen. Die Ferienwelt Winterberg bietet Karneva
'Stärkung des globalen Energiedialogs: Staatssekretär Homann unterzeichnet Charta des Internationalen Energieforums' ...
men eines internationalen Energieministertreffens in Riad, Saudi-Arabien, hat Staatssekretär Jochen Homann heute für die Bundesregierung die Charta des Internationalen Energieforums (IEF) unterzeichnet. Auf Einladung des saudischen Ölministers Al-Naimi trafen in Riad Energieminister und hochra
Bundesfamilienministerium startet mit www.surfen-ohne-risiko.net neue Website für Kinder und Eltern ...
://www.surfen-ohne-risiko.net'>www.surfen-ohne-risiko.net neue Website für Kinder und Eltern Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erweitert sein Angebot für einen sicheren Einstieg von Kindern und Jugendlichen ins Internet. Ab sofort können Eltern - gemeins
