Neues Deutschland: Kurve kriegen

(ots) - Zu Guttenberg? War das nicht dieser adlige
Strahlemann aus Franken, der versucht hat, auf Minister zu machen...?
Schneller als er es selbst befürchten kann, werden Unionsfreunde
Distanz bringen zwischen sich und ihrem ehemaligen Hoffnungsträger.
Denn schon vor dem gestrigen Rücktritt des Verteidigungsministers von
all seinen politischen Ämtern war klar: Die eigentliche Verliererin
ist die Kanzlerin. Sie und die gesamte schwarz-gelbe Mehrheit sind
schwer angeschlagen. Die Union verliert eine Glaubwürdigkeit, die der
Koalitionspartner FDP schon gar nicht mehr hat. Guttenbergs Fall
belastet die kommenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, in
Rheinland-Pfalz, in Sachsen-Anhalt und weiteren drei Ländern.

Was wird Merkel jetzt tun? Wagt sie den einzig möglichen Ausweg?
Lässt sie sich auf eine große Kabinettsumbildung ein? Hat sie
überhaupt passendes Personal, das wenigstens halbwegs nach
Ehrlichkeit und Neuanfang ausschaut? Selbst in vorwärts orientierten
Unionskreisen zuckt man mit den Achseln und schaut ängstlich auf
steigende Umfragewerte für die Opposition.

Doch auch wenn Merkel noch einmal die Kurve bekommt, die Politik
ihrer Regierung wird sich nicht grundlegend wandeln. Was also ändert
sich beispielsweise für einen Bauern in Afghanistan? Nichts. Ob der
Minister zu Guttenberg, Dr. X oder Dr. No heißt - deutsche Soldaten
werden weiter Krieg führen. Selbst wenn die Mehrheit der Bevölkerung
den nicht will.



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Datum: 01.03.2011 - 18:06 Uhr
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