Mitteldeutsche Zeitung: zur Kabinettsumbildung
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Kabinettsumbildung dummerweise vereitelt. Nach den Landtagswahlen
Ende März hätte Gelegenheit bestanden, Inventur zu machen und dabei
ein paar Umbesetzungen vorzunehmen. Mitten im Wahlkampf wäre dies
freilich ein riskantes Manöver gewesen, weshalb Kanzlerin Angela
Merkel (CDU) davor zurückschreckte. Nach den Urnengängen kann sie mit
einer zweiten Kabinettsumbildung nicht mehr kommen. Dafür fehlt auch
das nötige Personal. Allzweckwaffen wie de Maizières gibt es in der
Regierung nicht viele. Wenn Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)
demnächst doch aus gesundheitlichen Gründen das Handtuch werfen
müsste, dann hätte die Koalition ein echtes Problem. Mit einem Wort:
Kurzfristig sind die getroffenen Personalentscheidungen richtig. Sie
tragen zur Stabilisierung der Koalition bei und helfen insbesondere
den Wahlkämpfern. Mittelfristig verbaut der gestrige Tag Chancen.
Eine Zäsur ist die kleine Rochade für die politische Kultur. Denn dem
Menschenfischer Guttenberg folgen jetzt zwei Männer, denen Charisma
weithin abgeht, die dafür aber genau das sind, was Guttenberg eben
nicht war: grundseriöse Arbeiter.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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Datum: 02.03.2011 - 18:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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Halle
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Politik & Gesellschaft
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