Mitteldeutsche Zeitung: Kabinettsumbildung
Der Bayer Friedrich ist jetzt für den Aufbau Ost zuständig
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CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat den neuen
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) aufgefordert, sich
auch um den Aufbau Ost zu kümmern. "Ich erwarte, dass sich Hans-Peter
Friedrich dem Thema Aufbau Ost genauso konsequent widmet wie sein
Vorgänger", sagte Vaatz der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Er fügte kritisch hinzu: "Ich glaube
nicht, dass man bei der Kabinettsumbildung ernsthaft darüber
nachgedacht hat, was mit dem Aufbau Ost wird, und ich bedauere es ein
bisschen, dass Thomas de Maizière nicht mehr für den Aufbau Ost
zuständig ist." Vaatz unterstrich allerdings, "dass Friedrich in
seinem Wahlkreis Wunsiedel die gleichen Probleme hat, die wir in
Ostdeutschland auch haben - nämlich hohe Arbeitslosigkeit und all
das". Darum habe er "in vielen Auseinandersetzungen auf der Seite der
Ostdeutschen gestanden". Dies stimme ihn zuversichtlich. Der Sprecher
der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick Kurth,
erklärte angesichts der Tatsache, dass die CSU mit dem von Peter
Ramsauer besetzten Verkehrsministerium ein zweites für den Osten
wichtiges Ressort in Händen hält: "Die CSU ist jetzt doppelt in der
Pflicht, für die Besonderheiten der neuen Länder Sorge zu tragen.
Und natürlich werden wir Herrn Friedrich als für den Aufbau
verantwortlichen CSU-Minister besonders im Blick behalten." Auch
Kurth äußerte jedoch die Überzeugung, dass er für die neuen Länder
ein ausreichendes Fingerspitzengefühl besitze. Der
Bundesinnenminister ist qua Amt zugleich Regierungsbeauftragter für
die neuen Bundesländer.
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Sehnsucht nach QLB - Immer mehr ehemalige Kreisstädte wollen ihre früheren Autokennzeichen zurück" alt="Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Verkehr
Datum: 03.03.2011 - 02:00 Uhr
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