Fehlstart für Friedrich
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Fehlstart für Friedrich
"Was außerdem nichts Gutes ahnen lässt, ist der Verbleib der Zuständigkeit für Ostdeutschland beim Innenministerium. Angesichts der Untätigkeit seines Vorgängers, Thomas de Maizière, zu diesem Thema ist zwar keine Verschlechterung zu erwarten, die Entscheidung aber zeigt, dass Ostdeutschland für die Bundesregierung auch zukünftig ein ungeliebtes Randthema bleiben wird. Die Ernennung der Schlaftablette Christoph Bergner zum offiziellen Ost-Beauftragten bestätigt diesen Kurs.
Die Bundesregierung darf ihren Focus nicht nur bei Wahlkampfauftritten auf den Osten legen. Den großen Tönen auf ostdeutschen Marktplätzen müssen Taten folgen. Eine gute Chance, den sträflich vernachlässigten Osten der Republik wieder zur Chefsache zu machen, hat sie verpasst."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 04.03.2011 - 16:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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