Gröhe: Opposition betreibt Wahlkampf an der Zapfsäule
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Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Das heutige Gespräch war ein wichtiger Schritt, um das Vertrauen
der Verbraucher in den Biokraftstoff E10 zu stärken. Es ist gut, dass
Politik, Automobilindustrie und Kraftstoffbranche gemeinsam ihrer
Verantwortung gerecht werden wollen und sich klar zur Einführung des
Biosprits bekannt haben. Die verabredete Informationsoffensive muss
nun sofort umgesetzt werden. Die Verbraucher müssen an jeder
Tankstelle schnell erfahren können, ob ihr Auto E10-tauglich ist oder
nicht.
Auch die Opposition weiß, dass wir den neuen Kraftstoff brauchen,
um unsere Abhängigkeit vom Öl zu reduzieren und Klimagase
einzusparen. Dennoch missbrauchen SPD und Grüne die Verunsicherung in
der Bevölkerung und betreiben schamlos Wahlkampf an der Zapfsäule.
Dabei wollen die Herren Gabriel und Trittin vergessen machen, dass
sich auch Rot-Grün seinerzeit für den neuen Biokraftstoff stark
gemacht hat - und dass im Oktober 2010 mit den Stimmen von SPD und
Grünen die Einführung von E10 möglich gemacht wurde.
Die Grünen haben immer lautstark "Weg vom Öl" geschrien. Nun
vollzieht die Dagegen-Partei die Kehrtwende und ist - natürlich -
wieder einmal dagegen. Und es war der einstige Umweltminister
Gabriel, der erst den Biosprit einführen wollte und dann das Projekt
gegen die Wand fahren ließ. Von all dem will die Opposition heute
aber nichts mehr wissen. Stattdessen legen SPD und Grüne den
klimapolitischen Rückwärtsgang ein. So aber kann man keine
verantwortungsvolle und nachhaltige Energie- und Klimapolitik machen!
Die Opposition muss schleunigst ihr Gedächtnis wieder auffrischen -
und endlich damit aufhören, aus Wahlkampfkalkül Ängste und
Unsicherheiten in der Bevölkerung zu schüren.
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Datum: 08.03.2011 - 16:59 Uhr
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