Klaus Ernst: Schwarz-Gelb verantwortlich für Niedriglöhne in Deutschland
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LINKE und Vorsitzender der Partei DIE LINKE, fordert 50 Tage vor der
weitgehenden Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts nach Osteuropa
erneut einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn für Deutschland. Er
erklärt:
"Wir wissen, dass nach der Öffnung des Arbeitsmarkts nach Osten
jedes Jahr mehr als 100.000 Menschen aus Osteuropa nach Deutschland
kommen und hier Beschäftigung suchen werden. Mehr Freizügigkeit ist
gut, wenn es ausreichend soziale Sicherheit gibt. Am deutschen
Arbeitsmarkt fehlen die zentralen Sicherungen gegen einen
Lohnunterbietungswettbewerb. Der einzige sichere und wirksame Schutz
gegen Lohndumping ist und bleibt ein allgemeiner gesetzlicher
Mindestlohn. Was die Bundesregierung bisher auf diesem Gebiet
abgeliefert hat, ist Arbeitsverweigerung. Schwarz-Gelb ist
verantwortlich dafür, dass Arbeit in Deutschland nichts mehr wert
ist."
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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Datum: 11.03.2011 - 14:31 Uhr
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Innenpolitik
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