LVZ: Kubicki: Frau Pieper hat das Genscher-Erbe aufgebraucht / FDP muss in Baden-Württemberg zeigen, ob sie bundespolitisch noch gebraucht wird
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Kubicki hat dramatische Schlussfolgerungen für die Liberalen
beschworen, sollte sich das parlamentarische Aus für die FDP von
Sachsen-Anhalt am kommenden Sonntag auch in Baden-Württemberg
fortsetzen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung"
(Montag-Ausgabe) meinte Kubicki zugleich, das Scheitern der FDP in
Sachsen-Anhalt zeige, dass die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende
Cornelia Pieper "das Genscher-Erbe aufgebraucht" habe.
"Eine Partei ohne Themen im Wahlkampf, ohne Machtoption und ohne
bekanntes Personal erhält eine solche Quittung", meinte Kubicki. "Aus
der Not heraus hat man in letzter Minute noch Genscher plakatiert.
Das sagt doch alles." Er sei ganz sicher, meinte Kubicki, "dass
Cornelia Pieper aus dem Wahlergebnis als Landesvorsitzende selbst die
notwendigen Schlüsse ziehen" werde. "Cornelia Pieper kann und wird
angesichts dieses Wahlergebnisses nicht mehr das Gesicht sein, hinter
dem sich Ostdeutsche für die FDP versammeln", so Kubicki.
Nach Informationen der Zeitung hat Frau Pieper bereits erklärt,
sie trete auf dem nächsten FDP-Bundesparteitag nicht mehr als
Partei-Vize an.
Für Parteichef Guido Westerwelle bedeute die FDP-Schlappe in
Sachsen-Anhalt zunächst einmal gar nichts, meinte Kubicki.
"Entscheidend wird sein, was am nächsten Wochenende in
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz passiert. Das sind die
zentralen Weichenstellungen. Da wird sich zeigen, ob das zarte
Pflänzchen wächst oder ob es zu verdorren beginnt", sagte Kubicki.
"Baden-Württemberg ist eine sehr, sehr bedeutende Wahl für die FDP
insgesamt, aber mit Sicherheit auch für die Position des
Bundesvorsitzenden. Sollte die FDP in Baden-Württemberg aus der
Regierung und aus dem Parlament fliegen, was unvorstellbar war
bisher, dann reduziert sich das politische Gewicht der FDP überall
dramatisch. Dann könnten wir nicht mehr helfen, Mehrheiten zu
organisieren."
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Datum: 21.03.2011 - 06:00 Uhr
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