Kommunen profitieren vom Zukunftsinvestitionsprogramm
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Kommunen profitieren vom Zukunftsinvestitionsprogramm
Die Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 und die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte belegen den Erfolg der Konjunkturprogramme der Bundesregierung. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Die Bilanz ist eindeutig. Ein Teil des unter Rot-Grün in den Jahren 1998 bis 2005 aufgebauten kommunalen Investitionsstaus konnte durch die unionsgeführte Bundesregierung aufgelöst werden. In den Jahren der Finanzkrise 2009 und 2010 stammte jeder sechste in den Kommunen investierte Euro aus den Mitteln der Konjunkturpakete.
Ohne die konjunkturellen Maßnahmen des Bundes und der Länder hätten die Investitionen der Kommunen sowohl im Jahr 2009 wie auch im Jahr 2010 als Folge der kritischen Finanzlage deutlich abgenommen. Tatsächlich verzeichnet die Gesamtentwicklung der kommunalen Investitionen einen im besten Sinne als "antizyklisch" zu bezeichnenden Zuwachs von 1,7 Prozent im Jahr 2009 und im Jahr 2010 einen weiteren Anstieg von 5,5 Prozent auf 23,1 Milliarden Euro. Allein 2010 bedeutete dies für die darin enthaltenen Bauausgaben eine Steigerung um 10,5 Prozent auf 18,6 Milliarden Euro.
Der Fokus des Zukunftsinvestitionsgesetzes (Konjunkturprogramm II) lag auf der Bildungsinfrastruktur, was sich deutlich in den Investitionsschwerpunkten der Kommunen widerspiegelt: Fast 80 Prozent der Kommunen planten bereits im Jahr 2009 Investitionen im Bereich Schulen oder waren dabei, diese umzusetzen. 46 Prozent der Kommunen planten im Jahr 2009 Investitionen in Kinderbetreuung."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Datum: 25.03.2011 - 15:30 Uhr
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