LVZ: SPD traut Merkel nicht Schröders Mut zu Neuwahlen zu / Oppermann: SPD wird mit ihren Themen bei den nächsten Wahlen der Gewinner sein
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Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg traut die SPD der CDU-Vorsitzenden
und Bundeskanzlerin nicht den Weg zu Neuwahlen im Bund zu. Der erste
Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas
Oppermann, sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe): "Ich
rechne nicht mit Neuwahlen." Das sei zwar "nicht gut für unser Land,
aber die Regierung Merkel ist schließlich demokratisch gewählt".
Schwarz-Gelb habe, so vermutet Oppermann, "so große Angst vor
Neuwahlen, auch nach dem Erdrutsch in Baden-Württemberg, dass sie
sich weiter bis 2013 an die Macht klammern werden".
Schuld an der "historischen Niederlage für Schwarz-Gelb" seien
sicher "schwere Fehler der Mappus-Regierung, aber er ist auch ein
kräftiger Denkzettel für die Merkel-Regierung und für deren
chaotische Zickzack-Politik". Mit Angela Merkel an der CDU-Spitze
"wissen vor allen Dingen die Konservativen nicht mehr, woran sie
sind". Er erwarte von der Kanzlerin, "dass sie jetzt die versprochene
Energiewende umsetzt, dass die acht Alt-Kernkraftwerke vom Netz
abgeschaltet bleiben", meinte Oppermann.
Für die SPD zeigte sich Oppermann zuversichtlich, dass seine
Partei dann wieder beim Wähler punkten könne, "wenn unsere Themen -
Arbeit, gerechter Lohn, Mindestlohn, Gesundheit, Wachstum, Bildung -
auf der Tagesordnung stehen. Wir werden unsere Chancen bei den
nächsten Wahlen haben", sagte Oppermann.
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Datum: 28.03.2011 - 00:05 Uhr
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