WAZ: Gestörte Harmonie. Kommentar von Theo Schumacher
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Grünen nach den Wahlen im Südwesten zu, dass in NRW der kleinere
Partner dem größeren dazwischengrätscht und das Kindergartengesetz
blockiert. Zufall? Mag sein, denn die Grünen waren nie Anhänger der
beitragsfreien Kitas. Sie beugten sich dem Willen der
Ministerpräsidentin. Aber wenn sie sich nun querlegen, wird das auch
im Lichte ihres Doppelsiegs bewertet. Was sonst.
Die Koalition wird sich einigen, wohl schon bald. Dass aber ihr
Konflikt öffentlich wird, passt nicht zum sorgsam gepflegten Image
der Harmonie. Wieder einmal geht es um den Haushalt. Ohnehin muss
Rot-Grün nicht nur Vorgaben des Gerichts genügen, sondern auch
Dauerangriffe der Opposition abwehren. Da sieht es schlecht aus, wenn
man selbst ein Bild der Zerstrittenheit bietet.
Mit der gleichfarbigen "Streitkoalition" der 90er-Jahre ist
Rot-Grün heute nicht vergleichbar. Aber die Narben von damals können
noch besichtigt werden. Beide Partner arbeiten zunächst auf eigene
Rechnung und registrieren argwöhnisch jeden Machtzuwachs des anderen.
Je stärker die Grünen werden, umso schwerer tut sich die SPD.
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Von Lothar Leuschen" alt="Westdeutsche Zeitung: Die Atomdebatte in Deutschland verwirrt, statt zu erklären =Datum: 30.03.2011 - 19:09 Uhr
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