Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema FDP:
ID: 381573
der Seite liegt, reicht das Auswechseln des Kapitäns allein nicht
aus. Philipp Rösler will dennoch versuchen, die FDP wieder auf
Erfolgskurs zu bringen. Das wird für den 38-Jährigen die bisher
schwerste Aufgabe, der sein halbes Leben Mitglied der liberalen
Partei ist. Nicht leichter wird sein Vorhaben dadurch, dass sich die
Führungsmannschaft auf dem FDP-Schiff kaum ändern soll. Danach bleibt
Christian Lindner Generalsekretär. Die Fraktionsvorsitzende Birgit
Homburger ist ebenso wie Wirtschaftsminister Rainer Brüderle davon
überzeugt, bisher gute Arbeit geleistet zu haben. Die Bürger haben
das bei den vier Landtagswahlen in diesem Jahr noch ganz anders
gesehen. Das gesamte Führungsteam der FDP ist bisher nicht dadurch
aufgefallen, dem bisherigen FDP-Kapitän Guido Westerwelle zu
widersprechen. Niemand hat ihn dazu gedrängt, den gefährlichen
Parteikurs zu ändern. Und wenn dessen Nachfolger Rösler jetzt als
erstes Ziel vorgibt, die Partei müsse die Glaubwürdigkeit
zurückgewinnen, sollte sich der Niedersachse an die eigene Nase
fassen. Sollte die von ihm verantwortete Gesundheitsreform nicht für
mehr Transparenz, Gerechtigkeit und besserer Bezahlbarkeit führen?
Auf jeden Fall ist es für die Versicherten teurer geworden. Mit
dieser Bürde im Rücken muss Rösler der FDP eine Rundumerneuerung
verpassen. Auch wenn Politiker immer wieder betonen, wie egal ihnen
die Umfragen seien, spielt die Beliebtheitshitliste in der
öffentlichen Wahrnehmung eine große Rolle. Und in dieser Skala
rangiert Rösler nur unwesentlich vor Westerwelle. Das weiß natürlich
auch der FDP-Hoffnungsträger. Um so höher ist seine Bereitschaft zu
werten, das Projekt dennoch zu wagen. Allein wird er es dennoch nicht
schaffen. Der neue Parteichef muss in seinem Ministeramt Erfolge
aufweisen, den Kurs der FDP ändern, ohne die letzten treuen
Parteifans zu verärgern und vor allem die nächsten Wahlen gewinnen.
Was Westerwelle als Außenminister zuletzt nicht mehr geschafft hat,
wird Rösler als Gesundheitsminister kaum gelingen. Auch wenn es
seinem Naturell widerspricht, hätte der Niedersachse gestern ein
Machtwort sprechen und das Wirtschaftsressort fordern müssen. Wer
führen will, muss das auch sagen. Nun sind Brüderle und Westerwelle
in ihren Ministerämtern angeschlagen und Fraktionschefin Homburger
wird sich auf dem Bundesparteitag rechtfertigen müssen - keine guten
Voraussetzungen für einen Neuanfang der FDP. Rösler muss deutlich
machen, warum die FDP überleben soll. Es gibt für die Liberalen doch
mehr Themen als Steuersenkungen. Was sie nicht versuchen darf, ist
eine totale Abkehr von bisherigen Positionen. Die FDP hat einige
Wendungen mitgemacht. Nicht immer zu ihrem Vorteil.
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Datum: 05.04.2011 - 21:30 Uhr
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