Neues Deutschland: Kritik der Parteibasis an LINKE-Führung - Brief der Kreisvorsitzenden
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einem Brief, der ND vorliegt, wenden sich Kreisvorsitzende der Partei
an den Bundesvorstand mit der Aufforderung, eine Beratung mit dem
Bundesvorstand nicht wie geplant auf das nächste Jahr zu verschieben.
40 Vorsitzende von Kreisverbänden der Linkspartei hatten am
Freitagnachmittag den Brief unterschrieben, der der Parteiführung in
den nächsten Stunden zugehen sollte. Darin verlangen die
Unterzeichner, ein geplantes Treffen mit dem Parteivorstand nicht
»auf das erste Quartal 2012« zu verschieben, sondern »zeitnah
stattfinden zu lassen«. Und die Zahl der Unterstützer wächst rasch,
wie eine der Initiatorinnen des Schreibens, Andrea Johlige vom
Kreisverband Havelland, gegenüber ND bestätigte. In einer
»Sofortinformation« hatte der Geschäftsführende Vorstand in dieser
Woche mitgeteilt, dass das für den 15. Mai geplante Treffen nicht
stattfinden könne, »weil sich keine geeigneten Räume zu akzeptablen
Preisen gefunden haben«. Ein solches Argument »ist für uns nicht
nachvollziehbar«, lautet die Reaktion der Kreisvorsitzenden.
Der in ihrem Schreiben erkennbare Unmut hat seine Quellen
nicht nur in der aktuellen Terminverschiebung. »Uns beschleicht das
Gefühl, dass die Kreisverbände unserer Partei nur noch das
Ausführungsorgan der ... Landesverbände, des Bundesvorstandes und der
Bundestagsfraktion sind.« Und weiter: »Gleichzeitig haben wir den
Eindruck, dass es an der Zeit ist, miteinander in einen offenen,
selbstkritischen und ehrlichen Diskussionsprozess über den Stand des
Parteibildungsprozesses zu treten. Die Mitgliederzahlen stagnieren
oder gehen sogar zurück, der Mobilisierungsgrad der Mitglieder nimmt
ab und immer häufiger entstehen Konflikte zwischen Partei und
Fraktion auch auf der Ebene der Kreis- und Ortsverbände. Eine
gemeinsame Beratung wäre ein guter Auftakt für eine solche Diskussion
gewesen.« Unter Bezug auf die Landtagswahlen des Jahres heißt es,
diese »wären Grund genug, ... ins Gespräch über mögliche
Ursachen und Lösungsansätze zu kommen, zumal die bisherigen
Erklärungsversuche aus unserer Sicht kaum den Kern der Probleme
treffen.«
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Datum: 08.04.2011 - 17:48 Uhr
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