Konsolidierungspolitik der Union ist erfolgreich
ID: 387156
Konsolidierungspolitik der Union ist erfolgreich
Das Kabinett hat heute die Aktualisierung 2011 des Deutschen Stabilitätsprogramms verabschiedet. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
"Dank der erfolgreichen Finanz- und Haushaltpolitik der Union und des starken Wirtschaftswachstums wird das Defizit Deutschlands in diesem Jahr voraussichtlich rund 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Damit bleibt Deutschland erfreulicherweise bereits zwei Jahre früher als im europäischen Defizitverfahren gefordert unter dem Maastricht-Referenzwert von 3 Prozent des BIP, und zwar deutlich.
Durch Zurückhaltung bei den Ausgabenwünschen und klaren Prioritäten bei Zukunftsinvestitionen - wie zum Beispiel im Bereich der Bildung und Forschung - werden wir auch in Zukunft die Neuverschuldung weiter reduzieren und die Schuldenbremse einhalten. Dies ist auch weiterhin das prägende Element einer nachhaltigen Finanz- und Haushaltspolitik der Union. Damit schaffen wir eine wesentliche Voraussetzung für ein dauerhaftes Wachstum."
Hintergrund:
Bundesfinanzminister Schäuble wird die heute vom Kabinett beschlossene Aktualisierung 2011 des Deutschen Stabilitätsprogramms an die Europäische Kommission und den ECOFIN-Rat übermitteln.
Mit einer Defizitquote von 3,3 Prozent in Relation zum BIP im Jahr 2010 wurde der Referenzwert von 3 Prozent des BIP überschritten und damit gegen die Vorgaben den Stabilitäts- und Wachstumspakts verstoßen. Deshalb wurde ein Defizitverfahren eingeleitet. Der ECOFIN hat eine Rückforderung des Defizits unter den Referenzwert von 3 Prozent des BIP bis 2013 gefordert. Dies wird nun bereits zwei Jahre früher als im Defizitverfahren gefordert erreicht.
Das gesamtstaatliche Defizit wird sich nach Angaben im Deutschen Stabilitätsprogramm wie folgt entwickeln (in Prozent zum BIP):
2011: - 2 ½ 2012: -1 ½ 2013: -1 2014: - ½ 2015: - ½
Bei der Schuldenstandsquote beträgt der Maastricht-Referenzwert 60 Prozent des BIP. Die Schuldenstandsquote wird sich wie folgt entwickeln:
2011: 82 2012: 81 2013: 79 ½ 2014: 77 ½ 2015: 75 ½
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/dTC9iC
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Datum: 13.04.2011 - 18:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 387156
Anzahl Zeichen: 2806
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 185 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Konsolidierungspolitik der Union ist erfolgreich"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitergehendende Datensammlung ist kontraproduktiv Der Bundesrat stimmt am morgigen Freitag über das vom Bundestag beschlossene 16. Arzneimittelgesetz ab. Das Gesetz dient der Optimierung und Senkung des Einsatzes von Antibiotika in der Nutztierhaltung. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Er
Markttransparenzstelle ...
Ein kleiner Schritt für die Politik, ein großer Schritt für die Verbraucher Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag die Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Mit der Verordnung wird die Marktbeobachtung im Kraftstoffbereich konkretisiert sowie die Transpar
?Tag des Waldes? im Zeichen der Nachhaltigkeit ...
Nicht mehr Holz schlagen als nachwächst Der 21. März ist traditionell der "Tag des Waldes". Ihn hat die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) in den 1970er Jahren als Reaktion auf die globale Waldvernichtung ins Leben gerufen. Dazu erklären der V
Weitere Mitteilungen von CDU/CSU-Fraktion
Oliver Santen wird neuer Leiter der globalen Siemens Presseabteilung ...
ntin Birnstiel wechselt als Kommunikationschef zu Osram Zum 1. Juli 2011 übernimmt Oliver Santen (42), Ressortleiter Wirtschaft der BILD-Zeitung, die Leitung der globalen Presseabteilung der Siemens AG und verantwortet damit die Presseaktivitäten des Konzerns. Der Absolvent der Journalistensch
Brüderle: Weg frei für Zukunftstechnologie CCS ...
Das Bundeskabinett hat heute den gemeinsam vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport un
Eigenkapitalquote der Commerzbank droht abzusacken ...
tung könnte durch Streit mit US-Investoren um 1,4 Prozentpunkte sinken Die Eigenkapitalquote der Commerzbank droht infolge einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit US-Investoren deutlich abzusinken. Das berichtet das aktuelle manager magazin (Erscheinungstermin: 15. April). Hintergrund d
Nachwuchs gesucht vfm feiert 40 Jahre Liebig Finanzdienstleistungen ...
Der Jubilar konnte fast 400 Gäste bei der Know-how-Börse der vfm Versicherungs- & Finanzmanagement GmbH im Kurhaus Wiesbaden begrüßen. In den letzten 40 Jahren hatte Kurt Liebig sein Unternehmen zu einem inhabergeführten mittelständischen Dienstleister für Makler, Mehrfachagenten und Auss
