Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Vorstoß Sachsen-Anhalts für ein NPD-Verbot:

(ots) - So wünschenswert ein Verbot der NPD wäre,
so fraglich bleibt weiterhin ein Erfolg vor Gericht. Denn es gibt
keine zweite extremistische Partei, die dermaßen vom
Verfassungsschutz unterwandert ist, wie diese. .... Das erste
NPD-Verbotsverfahren unter der rot-grünen Bundesregierung ist 2003 in
Karlsruhe schmählich gescheitert, weil die Politik sich weigerte, die
V-Leute während der Verhandlung preiszugeben. Und dies steht auch bei
Sachsen-Anhalts neuer Initiative zu befürchten.



Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 26.04.2011 - 18:19 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 393740
Anzahl Zeichen: 673

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Frankfurt/Oder

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 278 mal aufgerufen.

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Rauchen/EU: ...

Auch wenn passionierte Raucher das möglicherweise anders sehen: Die Lust am Glimmstängel kostet in Deutschland Jahr für Jahr rund 100 000 Menschenleben, belastet das Gesundheitssystem mit Milliardenbeträgen und erhöht die Krankenstände der B ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Migrationsdebatte ...

Jahrzehntelang hat das Multikulti-Gesäusel vor allem dazu gedient, die Wirklichkeit auszublenden. Allerdings sind die Forderungen von CSU-Chef Horst Seehofer, keine Türken und Araber mehr nach Deutschland zu lassen, schon wegen des verbrieften ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur IWF-Tagung ...

Während man im IWF nachdenkt, überbieten sich Amerikaner, Japaner, Brasilianer und Südkoreaner darin, ihre Währung zu verbilligen. Damit die eigenen Produkte billiger werden, um auf dem Weltmarkt die Konkurrenz, etwa aus Deutschland, vom Platz ...

Alle Meldungen von Märkische Oderzeitung