Westdeutsche Zeitung: Affäre um Brennelemente-Kugeln Jülich =
Von Frank Uferkamp
ID: 393753
angeblich verschwundene Brennelemente-Kugeln ist NRW-Ministerin
Svenja Schulze zur großen Belastung für die rot-grüne
Minderheitsregierung geworden. Die CDU unterfütterte gestern ihre
Vorwürfe und Rücktrittforderungen gegen sie mit einem internen
Schriftverkehr, der sie stark unter Druck setzt. Vor Fukushima kommt
das Ministerium in enger Abstimmung mit dem Forschungszentrum Jülich
zu dem richtigen Schluss, dass der Verbleib des radioaktiven
Materials geklärt ist. Nach Fukushima gelten plötzlich mehr als 2200
Kugeln als verschwunden und werden sogar im undichten Bergwerk Asse
vermutet. Das war nicht nur falsch, das war auch zumindest
fahrlässig. Denn mit Händen zu greifen ist das rot-grüne Bemühen, aus
dem Super-Gau in Japan politisches Kapital in Deutschland zu
schlagen. Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
standen bevor, der Atomausstieg stand wieder auf der Agenda. Da kamen
Skandalmeldungen auch aus dem atomkraftwerkfreien Nordrhein-Westfalen
womöglich gerade Recht. Sollte sich der Verdacht erhärten, dass hier
bewusst manipuliert wurde, ist Schulze nicht zu halten. Dann aber
wird auch die Frage zu beantworten sein, wer an dem Vorgang beteiligt
war. Die Einlassungen der Ministerin wirken bisher alles andere als
überzeugend. Nur scheibchenweise gibt sie preis, wer intern wann und
wie informiert wurde. Nach dem Stand der Dinge muss man davon
ausgehen, dass in ihrem Hause aus richtigen Angaben unrichtige
gemacht wurden. Wie das zustande kam, konnte sie auch gestern nicht
erklären. Es wird ungemütlich für die Ministerin und damit auch für
die gesamte Landesregierung. Denn neben Schulze erweist sich auch
immer mehr der blasse Wirtschafts- und Verkehrsminister Harry Kurt
Voigtsberger als Schwachstelle im Kabinett. Er konnte bislang
keinerlei Akzente setzen, sondern fiel im Gegenteil allzu häufig
durch verspätetes Erscheinen bei wichtigen Terminen auf. Da
Voigtsberger und Schulze SPD-Politiker sind, hat vor allem
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein Problem. Ihr Personal gibt
derzeit eine schlechte Figur ab.
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Datum: 26.04.2011 - 18:39 Uhr
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