Presse- und Meinungsfreiheit als hohes Gut schuetzen und verteidigen
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Presse- und Meinungsfreiheit als hohes Gut schuetzen und verteidigen
Zum heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Ungehinderte Berichterstattung, freie, pluralistische und unabhaengige Medien sind fuer eine demokratische Gesellschaft unabdingbar. Journalisten muessen ihrer Arbeit frei von Repressalien und Zensur nachgehen koennen, damit Presse- und Meinungsfreiheit als Teil der Menschenrechte auch eingeloest werden koennen.
Wie wichtig eine unabhaengige Berichterstattung ist, zeigten zuletzt die Ereignisse in Aegypten, Nordafrika und Syrien. Hier haben mutige Blogger und Journalisten dafuer gesorgt, dass sich die Welt ein Bild von den tatsaechlichen Geschehnissen und den gesellschaftlichen Umbruechen machen konnte.
Was so selbstverstaendlich klingt, ist in vielen Laendern der Erde leider nicht immer gegeben. Organisationen wie Reporter ohne Grenzen weisen wiederholt auf erschreckende Beispiele fuer die Verletzung dieser Prinzipien bis hin zu gezielten koerperlichen Attacken auf Journalisten hin. Aktuell sind Verhaftungen und lebensgefaehrliche Repressionen von Journalisten in der Tuerkei und in Weissrussland besonders besorgniserregend.
Selbst Deutschland nimmt auf der jaehrlichen Rangliste zur weltweiten Situation der Pressefreiheit von "Reporter ohne Grenzen" nur den 17. Platz ein. Das sollte Ansporn sein, durch einen besseren Schutz der Pressefreiheit, eine Staerkung der wirtschaftlichen Grundlage der Medien und vor allem der sozialen Lage vieler Journalisten, besser zu werden.
Zudem steht die Politik in der Verantwortung, auf Missstaende bei der Arbeit von Journalisten und die Bedrohung grundlegender Werte wie Presse- Meinungsfreiheit immer wieder hinzuweisen. Als SPD kritisieren wir in aller Deutlichkeit die Entwicklung in Ungarn und das ungarische Mediengesetz, welches aus unserer Sicht zurueckgenommen und grundlegend ueberarbeitet werden muss, um den in der Europaeischen Gemeinschaft geltenden Wertmassstaeben zu entsprechen. Doch auch in anderen europaeischen Laendern, nicht zuletzt in der Tuerkei, gibt es kritische Entwicklungen, die auch von der Bundesregierung deutlich angesprochen werden muessen.
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Datum: 03.05.2011 - 16:01 Uhr
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