Brennelementesteuer muss bleiben - trotz Drohgebaerden der Atomlobby
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Brennelementesteuer muss bleiben - trotz Drohgebaerden der Atomlobby
Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingefuehrte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Eon oder andere sollen ruhig klagen. Die Brennelementesteuer muss bleiben. Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine Luecke gerissen werden.
Wenn in der Bundesregierung darueber verhandelt wird, die Brennelementesteuer wieder abzuschaffen, dann zeigt das nur eins: Frau Merkel und Schwarz-Gelb kuschen auch nach Fukushima immer noch vor der Atomlobby - allen anderslautenden Aeusserungen zum Trotz. Frau Merkel darf auf die Drohgebaerden der grossen Energieversorger nicht hineinfallen.
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Datum: 06.05.2011 - 19:45 Uhr
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