LVZ: Solms mahnt bei Rösler klare Führung auch bei unangenehmen sachlichen und personellen Fragen an / Westerwelle machte gravierende Fehler
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Solms hat vom designierten neuen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler eine
klare erkennbare Führung und auch verbunden mit einem klaren
Personalkonzept verlangt. In einem Interview mit der "Leipziger
Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Solms: "Führung heißt auch
unangenehme Probleme sachlicher wie personeller Art zu lösen und die
FDP klar auszurichten."
Guido Westerwelle habe geführt, meinte Solms. Fügte jedoch hinzu:
"Aber er hat in den letzten eineinhalb Jahren gravierende Fehler
gemacht und das Vertrauen verloren. Und jetzt muss das Vertrauen der
Bürger zurückgewonnen werden." Es gehe jetzt um die Glaubwürdigkeit
der Partei. "Und wenn man Glaubwürdigkeit erlangen will, muss man
klar sein. Klar in den Zielen, klar in den Auffassungen, klar bei den
Personen, mit denen man glaubt, die Ziele umsetzen zu können", sagte
Solms. "Das ist jetzt die Aufgabe von Philipp Rösler, wenn er das
machen will."
Im Zusammenhang mit der Euro-Krise durch die anhaltende
Schuldenproblematik des griechischen Staates mahnte Solms von der
Bundesregierung "die glaubwürdige Interessenvertretung der deutschen
Steuerzahler" an. Dabei gehe es nicht um eine Renationalisierung der
Politik, ganz im Gegenteil. "Wir sind und bleiben Europapartei. Aber
Europa muss so organisiert werden, dass es aus sich heraus in der
Lage ist, eine stabilitätsorientierte Politik zu machen." Und das
setze voraus, dass die Verantwortlichkeiten klar geregelt seien, wenn
sie bei den Nationalstaaten, bei den nationalen Parlamenten und
Regierungen blieben.
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Datum: 10.05.2011 - 06:00 Uhr
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