Martina Bunge: Bahr verschließt die Augen vor der Realität
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aufzunehmen, ist nicht hinnehmbar, war aber vorhersehbar. So etwas
kommt dabei heraus, wenn man Krankenkassen einem ruinösen Wettbewerb
aussetzt, in dem alte und kranke Menschen nur noch Kostenfaktoren
sind, die das Überleben einer Kasse gefährden. Das eigentliche Drama
ist, dass der neue Gesundheitsminister Daniel Bahr die Augen vor
dieser bitteren Realität verschließt", kommentiert Martina Bunge die
Äußerungen des Bundesgesundheitsministers zur Pleite der City BKK.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Die Bundesregierung versucht, den schwarzen Peter allein den
Kassen zuzuschieben. Das ist unredlich, denn Schwarz-Rot und
Schwarz-Gelb tragen an der jetzigen Situation erhebliche Mitschuld.
Leidtragende sind die Versicherten.
Im Gegensatz zu den Beschwichtigungen Bahrs fürchten sich viele
Kassen vor Zusatzbeiträgen und der damit einhergehenden
Abwärtsdynamik. Der Minister weiß, dass eine weitere Kasse vor der
Insolvenz steht und dass in den nächsten Jahren enorme Zusatzbeiträge
auf die Versicherten zukommen. Es ist unredlich, die Bevölkerung in
scheinbarer Sicherheit zu wiegen. Wer hier von einer stabilen
Finanzierung spricht, macht den Menschen etwas vor.
Es überrascht auch, dass die Regierung erst reagiert, wenn die
Menschen bereits an die Türen der Krankenkassen klopfen, obwohl die
drohende Pleite der City BKK seit langem absehbar war. Jetzt
lautstark zu drohen, nachdem man sich nicht rechtzeitig gekümmert
hat, wirft ein schlechtes Licht auf die Regierungspolitik."
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Hendrik Thalheim
Pressesprecher
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Datum: 19.05.2011 - 14:30 Uhr
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