Westfalenpost: NRW will Bürgermeister und Räte wieder
an einem Tag wählen lassen
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gemeinsam gewählt werden. Das berichtet die in Hagen erscheinende
WESTFALENPOST in ihrer Samstagsausgabe. Die rot-grüne Koalition plant
demnach eine Zusammenlegung der Wahltermine für 2019/2020. "Wir sind
überzeugt, dass bei einer zeitgleichen Wahl von Rat und
Bürgermeistern mehr Menschen zur Wahlurne gehen", sagte Innenminister
Ralf Jäger (SPD) der WESTFALENPOST. Bis zur nächsten NRW-Kommunalwahl
2014 will die Koalition das Wahlrecht nach Angaben der Zeitung
dahingehend verändern, dass die Amtszeit der Bürgermeister und die
Wahlzeit der Räte bei der darauf folgenden Wahl wieder an einem Tag
enden. Dabei bieten sich zwei Modelle an: Entweder die Amtszeit der
Bürgermeister wird einmalig von sechs auf fünf Jahre verkürzt oder
die Wahlzeit der Räte von fünf auf sechs Jahre verlängert. Die erste
gemeinsame Wahl fällt dann entweder auf 2019 oder 2020. Im
rot-grünen Koalitionsvertrag hatten sich SPD und Grüne darauf
verständigt, die von der Regierung Rüttgers durchgesetzte Trennung
der Wahlzeiten "schnellstmöglich" wieder abzuschaffen.
"Bürgermeister und Räte sollen an einem Strang ziehen", sagte Jäger
der WESTFALENPOST. "Deshalb ist es sinnvoll, dass die Bürger sie an
einem Tag wählen." Ziel sei es, die Wahlbeteiligung zu erhöhen.
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Datum: 20.05.2011 - 17:55 Uhr
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Kategorie:
Innenpolitik
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