Kuenstlersozialversicherung ist Erfolgsmodell
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Kuenstlersozialversicherung ist Erfolgsmodell
Anlaesslich der Verabschiedung des Kuenstlersozialversicherungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag vor 30 Jahren am 26. Mai 1981 erklaeren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Anette Kramme, der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Siegmund Ehrmann und die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Krueger-Leissner:
Mit der Verabschiedung des Kuenstlersozialversicherungsgesetzes
(KSVG) vor 30 Jahren hat der Deutsche Bundestag den Startschuss fuer ein Erfolgsmodell gegeben. Bis heute bringt es soziale Sicherheit fuer selbstaendige Kuenstler und Publizisten. Dieser Versicherungszweig ist zu einem festen Bestandteil unseres Sozialversicherungssystems geworden. Im Ausland werden wir darum beneidet.
Die Schaffung der Kuenstlersozialversicherung (KSV) war eine sozialdemokratische Initiative. Die SPD wollte soziale Absicherung von freiberuflichen Kuenstlern, die nicht in die Sozialgesetzgebung Bismarckscher Praegung passten. Die meisten Kuenstler und Publizisten haben wegen schwankender Auftragslage kein regelmaessiges Einkommen. Manche leben am Rande des Existenzminimums. Mit der KSV wurde ein Modell gefunden, das freiberufliche Kuenstler und Publizisten in die solidarische Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung einbezieht. Inzwischen gibt es fast 170.000 Versicherte. Wie Arbeitnehmer zahlen sie nur den halben Beitrag in die Kuenstlersozialkasse. Die andere Haelfte teilen sich die Verwerter (30 Prozent) und der Bund (20 Prozent).
Mit der Dritten Novelle des KSVG haben wir Beitrags- und Abgabegerechtigkeit geschaffen. Die Abgabesatz konnte von 5,8 Prozent (2005) auf 3,9 (2011) Prozent gesenkt und stabilisiert werden.
Die anhaltenden Veraenderungen auf dem Arbeitsmarkt, vor allem im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft, lassen die Grenzen zwischen abhaengiger Beschaeftigung und selbstaendiger Taetigkeit verschwimmen. Insbesondere Kultur- und Medienschaffende wechseln haeufig zwischen kurz befristeter abhaengiger Beschaeftigung und projektgebundener Taetigkeit auf Honorarbasis. Auch im uebrigen Arbeitsmarkt machen sich diese Tendenzen breit. Das stellt die KSV und unser Sozialversicherungssystem als Ganzes vor neue Herausforderungen.
Die Antwort der SPD: Das Erfolgsmodell KSV muss weiter stabilisiert und das Sozialversicherungssystem insgesamt angepasst werden.
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Datum: 26.05.2011 - 14:00 Uhr
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