Krieg in Afghanistan beenden
ID: 414024
Krieg in Afghanistan beenden
"Der Kriegseinsatz der Bundeswehr hat alle seine Ziele verfehlt: Terroristische Kräfte wurden nicht zurückgedrängt, sondern gestärkt. Demokratische Strukturen und zivilgesellschaftlicher Aufbau sind höchstens rudimentär vorhanden, von sozialer Wohlfahrt für die Zivilbevölkerung und wirtschaftlicher Entwicklung ganz zu schweigen. Rechtsstaatliche Prinzipien kommen immer mehr unter die Räder der Kriegsmaschinerie. Der NATO-Einsatz ist längst zum Teil des Problems geworden. Wer Frieden für Afghanistan will, wer das Leben der Zivilbevölkerung schützen und ihr sozial und kulturell helfen will, wer wirtschaftliche Entwicklung will, wer keine Soldaten mehr gefährden will, muss den Weg für Friedensverhandlungen frei machen und den Kriegseinsatz beenden. Die Bundeswehr muss endlich raus aus Afghanistan."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Datum: 26.05.2011 - 16:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 414024
Anzahl Zeichen: 1865
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 184 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Krieg in Afghanistan beenden"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Die Vorreiter einer familienbewussten Personalpolitik in Deutschland: 265 Arbeitgeber werden in Berlin mit dem Zertifikat zum audit berufundfamilie au ...
265 Arbeitgeber haben heute (Mittwoch) in Berlin die Zertifikate zum audit berufundfamilie bzw. zum audit familiengerechte hochschule erhalten. Überreicht wurden sie von Josef Hecken, Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, gemeinsam mit Peter Hintze, Parlame
Bundesregierung beschließt Visa-Warndateigesetz ...
Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister des Innern vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Visa-Warndatei und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes beschlossen und damit einen weiteren Auftrag aus dem Koalitionsvertrag erfüllt. Der Gesetzentwurf setzt die am 13. A
WOLFF: Visawarndatei beschleunigt Grenzverkehr (25.05.2011) ...
BERLIN. Zur Kabinettsbefassung des Visawarndateigesetzes erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF: Die Einrichtung einer Visawarndatei beschleunigt den Grenzverkehr und stärkt die Sicherheit Deutschlands. Zugleich ist der di
Deutschland muss sich für Ende der Gewalt im Jemen einsetzen ...
"Die neuesten Gewaltexzesse im Jemen bringen das Land an den Rand eines Bürgerkriegs. Die Bundesregierung muss ihr Schweigen beenden und sich deutlich für ein Ende der Gewalt aussprechen, um Saleh auf diplomatischem Weg zur Unterzeichnung des Abkommens zu bewegen", erklärt Niema Movas
