Ein kleiner Funken Vernunft in der Koalition
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Ein kleiner Funken Vernunft in der Koalition
"Die Vorschläge von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gehen zwar nicht weit genug, aber in die richtige Richtung. Ganz offensichtlich hat sie sich mit der Materie beschäftigt, bevor sie sich dazu verhalten hat. Ihre Kollegen aus der Union, allen voran Hans-Peter Friedrich, sollten sich daran ein Beispiel nehmen. Bis heute bleibt der Innenminister den Nachweis für die Unverzichtbarkeit der Vorratsdatenspeicherung ebenso schuldig wie den für konkrete Ermittlungserfolge aufgrund der Anwendung von Sonderbefugnissen aus den Anti-Terror-Gesetzen."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
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Steinbrück verärgert mit langem Applaus für de Maizières Rede seine SPD-Fraktion" alt="Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr
Datum: 28.05.2011 - 03:00 Uhr
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