RNZ: Historische Energiewende
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Verdienst der schwarz-gelben Koalition sein. Ausgerechnet das
Projekt, dessen Bekämpfung sich die Koalitionäre im Wahlkampf auf die
Fahnen geschrieben hatten. Denn die nun beschlossene Energiewende
ähnelt wie ein Ei dem anderen dem rot-grünen Ausstiegsbeschluss von
vor zehn Jahren. So kann es kommen. Die Parallele zu Schröders Agenda
2010 ist jedenfalls augenfällig. Dass seine Koalition, die 1998 für
mehr soziale Gerechtigkeit angetreten ist, an der Ertüchtigung des
Sozialstaates zerbrach, muss aber kein Menetekel für die zweite
Regierung Merkel sein. Denn der Atomausstieg wird von einer
übergroßen Bevölkerungsmehrheit mitgetragen. Gegen ihn lassen sich
anders als bei den Hartz-Gesetzen keine Massendemonstrationen
organisieren. Die historischen Parallelen sind also überschaubar.
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
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Datum: 06.06.2011 - 19:17 Uhr
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