Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zzu möglichen Klagen der Stromkonzerne in Sachen Atomausstieg

(ots) - Kaum hatte die Kanzlerin Deutschland verlassen,
tanzten gestern nicht nur kleine Mäuse auf dem Tisch. Angela Merkels
Atomausstieg ist bei aller Klarheit des Beschlusses ganz offenbar
noch nicht in trockenen Tüchern. Die Atomstromer drohen mit
Forderungen bis in Milliardenhöhe, die FDP schaltet um auf
Koalitionskrach. RWE-Chef Klaus Großmann sieht sich gegenüber Eon
benachteiligt, auch Vattenfall schmeckt der standortscharfe
Abschaltplan nicht. Insgeheim dürften sich die vier großen Versorger
einig sein, dass sie getrennte Klagewege beschreiten, um am Ende die
Berliner Aussteiger gemeinsam zu schlagen. Staatsrechtler halten das
Ruck-Zuck-Raus-Gesetz in der Tat für angreifbar. Außerdem:
Niederlagen von Regierenden vor deutschen Gerichten sind keine
Seltenheit. FDP-Chef Philipp Rösler hatte versprochen zu liefern und
steht mit leeren Händen da. Urplötzlich lebt die alte Streitkoalition
wieder auf. Auch wenn das 2010 geprägte Wort »Gurkentruppe« nicht
mehr verfügbar ist, sind neue Reibereien der Liberalen mit den Bayern
gewiss - und spielen der Atomlobby in die Hände.



Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 07.06.2011 - 20:35 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 420740
Anzahl Zeichen: 1342

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Bielefeld

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 277 mal aufgerufen.

WESTFALEN-BLATT - Till Brönner: "Nichts aus Corona gelernt" ...

Der international renommierte Jazz-Trompeter Till Brönner befürchtet, dass Politik und Gesellschaft nichts aus der Zeit der Corona-Pandemie gelernt haben. "Das Erste, was wir tun, wenn es eng wird, ist ausgerechnet unsere DNA, nämlich die Kul ...

34 Polizeischüsse: Autofahrer gelähmt, Ermittlungen eingestellt ...

Die 34 Schüsse, die Polizisten vor zwei Jahren in Bad Salzuflen auf einen Audi und seinen Fahrer (19) abgegeben hatten, bleiben ohne strafrechtliche Folgen - es wird keinen Prozess geben. Die Staatsanwaltschaft Detmold hat nach WESTFALEN-BLATT-Infor ...

NRW: Polizei überwacht afghanischen Sexualtäter ...

Im Kreis Herford (NRW) wird ein afghanischer Sexualstraftäter in Absprache mit dem Landeskriminalamt "engmaschig" von der Polizei überwacht. Der 24-Jährige, der als rückfallgefährdet gilt, hatte nach einer Sexualtat eine Haftstrafe von ...

Alle Meldungen von Westfalen-Blatt