Rheinische Post: Pragmatischer Weg
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was in den nächsten Jahren in Sachen Kanalprüfung auf sie zukommt.
Viel zu lange haben Rätselraten und Irritation über das Vorhaben des
grünen Umweltministers Johannes Remmel geherrscht. Die Details, die
Remmel gestern erläuterte, dürften aufgebrachte Gemüter beruhigen. Es
wird eine pragmatische Lösung geben. Die Fristen zur Beseitigung von
Schäden, wenn sie nicht allzu gravierend sind, wird auf fünf Jahre
gestreckt. Damit können Hausbesitzer gewiss leben, zumal das Land
ihnen einen zweckgebundenen Kredit bereitstellen will. Die CDU, die
sich zugutehält, sich mit ihren Vorstellungen gegenüber der Regierung
durchgesetzt zu haben, wird sich dem weiteren Verfahren nicht in den
Weg stellen. Im Gegenteil: Es wird im Landtag in Kürze einen von SPD,
Grünen und CDU gemeinsam getragenen Antrag geben, mit dem die
Landesregierung aufgefordert wird, die entsprechenden Regelungen in
ihrem Erlass auch umzusetzen. Die CDU steckt einmal mehr in der
Zwickmühle. Einerseits kann sie sich dem Ziel des Grundwasserschutzes
nicht widersetzen, andererseits scheint die von Rot-Grün ausgerufene
"Koalition der Einladung" wieder einmal prächtig zu funktionieren.
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Datum: 08.06.2011 - 19:42 Uhr
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