WAZ: Bonn stellt sich auf Teilabzug
des Verteidigungsministeriums ein
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auf einen Teilabzug des Verteidigungsministeriums ein. Wenn es zu
Konsequenzen für den Standort im Zuge der Bundeswehrreform komme,
"muss man mit diesem Ergebnis umgehen", sagte der Bonner
Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Ich bin selbst Behördenleiter.
Ich weiß, dass effizientes Arbeiten wichtig ist", fügte er hinzu. Es
sei auch wenig sinnvoll, immer wieder genau nachzurechnen, ob es bei
der vereinbarten Aufteilung der Zahl der Arbeitsplätze zwischen Bonn
und Berlin geblieben sei. "Wir werden uns sicher nicht für alle
Zeiten in allen Details auf das Bonn-Berlin-Gesetz berufen können",
sagte er. Entscheidend sei aber, dass für wegziehende Arbeitsplätze
Ausgleich geschaffen werde. Nimptsch: "Wir verschließen uns keinen
Überlegungen zur Ausschöpfung von Effizienzpotenzialen." Die
Bundeswehrreform kann nach Ansicht von Bundestags-Vizepräsident
Wolfgang Thierse (SPD) nicht gelingen, ohne an den Standort Bonn
ranzugehen. Die Aufteilung der Regierung auf Bonn und Berlin sei
überholt. "Schritt für Schritt" müssten die Regierungsfunktionen auf
Berlin konzentriert werden, forderte Thierse im Gespräch mit der
WAZ-Mediengruppe. Gefordert sei Kanzlerin Angela Merkel. "Es ist ihre
Sache, sie hat die Organisationshoheit, sie traut sich nicht an die
NRW-Lobby heran", so der SPD-Politiker. 20 Jahre nach dem
Umzugs-Beschluss vom 20. Juni 1991 hätten sich alle Ängste als
"überflüssig" erwiesen. Die Aufteilung der Regierung sei auf lange
Sicht unvernünftig. Sie sei einmalig in der Welt und "nicht
aufrechtzuerhalten". Ministerien zwischen Städten aufzuteilen, die
Hunderte Kilometer voneinander entfernt seien, müsse zu
Reibungsverlusten führen. "Am Schluss muss man miteinander reden
können", so Thierse. "Wer im Bundeskonzert mitspielen will, muss im
Berliner Orchester sitzen", fügte er hinzu.
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Datum: 18.06.2011 - 05:00 Uhr
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