Mitteldeutsche Zeitung: Politik
Regierung droht Debakel - Die CDU-Fraktion im Landtag hat "massive Zweifel" am geplanten Doppelhaushalt
ID: 429713
Doppelhaushalt 2012/13 platzen lassen. Es gebe in der Fraktion
"massive Zweifel" an dem von Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) und
Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) vorgeschlagenen Verfahren,
sagte der Finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Kay Barthel. Auch
an der Spitze der SPD-Fraktion wird nach Informationen der Zeitung
nicht ausgeschlossen, dass es nur einen Einzelhaushalt für 2012 gibt.
Sollte sich die Meinung durchsetzen, wäre dies für Haseloff und
Bullerjahn eine große Niederlage. Beide hatten sich bisher mit
Nachdruck für einen Doppelhaushalt ausgesprochen. Sie begründen dies
mit mehr Planungssicherheit, zudem spart man sich eine der
langwierigen Haushaltsberatungen. Barthel belegt seine Bedenken
dagegen mit dem neuen Verfahren zur Aufstellung des Haushaltes und
den neuen Zuschnitten der Ministerien.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Landtagspräsident Gürth kritisiert Rechnungshof" alt="Mitteldeutsche Zeitung: PolitikLandtagspräsident Gürth kritisiert Rechnungshof">
SPD-Verteidigungspolitiker Arnold für Senkung der Mandatsobergrenze für Afghanistan" alt="Mitteldeutsche Zeitung: AfghanistanSPD-Verteidigungspolitiker Arnold für Senkung der Mandatsobergrenze für Afghanistan">
Datum: 24.06.2011 - 02:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 429713
Anzahl Zeichen: 1115
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Halle
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 205 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Mitteldeutsche Zeitung: Politik
Regierung droht Debakel - Die CDU-Fraktion im Landtag hat "massive Zweifel" am geplanten Doppelhaushalt"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Mitteldeutsche Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
