Steinbach: Radikalen Salafisten muss konsequent Einhalt geboten werden
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hat angekündigt, sich aufzulösen. Dennoch sieht der Verfassungsschutz
in der radikalen Salafisten-Bewegung eine zunehmende Bedrohung. Dazu
erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Der wachsenden radikal-salafistischen Bewegung in Deutschland
muss dringend Einhalt geboten werden.
Mit großer Besorgnis stellen wir fest, dass die Zahl der
Salafisten in den letzen Monaten kontinuierlich gestiegen ist. Im
Fokus ihrer Missionierungstätigkeiten stehen zumeist Jugendliche mit
Migrationshintergrund, die in ärmeren Teilen von Großstädten leben.
Es ist daher notwendig und richtig, dass die Salafisten vom
Verfassungsschutz beobachtet werden.
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische
Demokratie, in der jedem Menschen Grund- und Menschenrechte
zugesprochen werden. Hierzu zählt auch die Religionsfreiheit.
Wenn wie von der radikal-salafistischen Bewegung die Grund- und
Wertepfeiler unseres demokratischen Systems in Frage stellt werden,
müssen wir dem konsequent und energisch entgegen treten."
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Datum: 29.06.2011 - 11:08 Uhr
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