WAZ: SPD will Sockelrente gegen Altersarmut
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gefordert. Nach 35 oder 40 Jahren an Vollzeitarbeit solle ein Rentner
mehr erhalten als die heutige Grundsicherung, "die ja nichts anderes
ist als Hartz IV im Alter", sagte Gabriel der WAZ-Mediengruppe
(Samstagausgabe) "Deswegen braucht Deutschland im Kampf gegen
Altersarmut in Zukunft eine Sockelrente", erklärte er. Sie müsse
"deutlich oberhalb" der heutigen Grundsicherung liegen. Die
Sockelrente würde nach Gabriels Darstellung zu Beginn wenig kosten,
"weil wir erst langsam in das Problem der Altersarmut hineinwachsen."
Sein Vorschlag sei Teil eines Konzepts für eine Steuer- und
Abgabenpolitik, an dem auch der frühere Finanzminister Peer
Steinbrück gearbeitet habe. "Ich bin ihm dankbar dafür, dass er sich
da ein halbes Jahr lang voll eingebracht hat", sagte Gabriel. Mit
seiner Partei werde es keine Steuersenkungen auf Pump geben. Wer die
unteren Einkommen entlasten wolle, "kann das nicht bei den Steuern
machen, sondern nur bei den Sozialabgaben." Wenn die Union bereit
sei, mit der SPD den Spitzensteuersatz zu erhöhen, "können wir
darüber reden, die Sozialabgaben für Niedrigverdiener abzusenken."
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Datum: 02.07.2011 - 05:00 Uhr
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