WAZ: Der Nutzwert der SPD
- Kommentar von Miguel Sanches
ID: 434742
sollen selber entscheiden, wie viel Beitrag sie zahlen. Wer von der
Partei - buchstäblich - profitiert, soll indes besonders zur Kasse
gebeten werden: Abgeordnete, Bürgermeister, Mandatsträger. So plant
es Schatzmeisterin Barbara Hendricks. Macht sich die Partei billig?
Der Verdacht beschleicht ohnehin viele in der Reformdebatte, weil
auch Nicht-Mitglieder über die Kandidaten abstimmen sollen. Frage an
die SPD-Führung, was soll da eine Mitgliedschaft noch wert sein?
Antwort der Schatzmeisterin: Entscheidet das bitte selber. Doch
Hendricks liegt richtig. Mit der Beitragsehrlichkeit ist es schon
heute nicht weit her. Das Bruttoeinkommen kann nur grob Orientierung
geben. Und so wie das Ansehen der Parteien heute ist, würden die
Menschen auch zum Nulltarif zögern. Schon das Innenleben einer Partei
ist abschreckend genug. Der Beitrag muss es nicht auch sein.
Rechtlich angreifbar ist der Plan, eine Extra-Beitragstabelle für
Abgeordnete einzuführen. Wenn sie faktisch zu Abführungen an die SPD
genötigt werden, stellt es im Grunde eine illegale, verdeckte
Parteienfinanzierung dar. Da sollte Hendricks aufpassen.
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Datum: 03.07.2011 - 19:02 Uhr
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