Mißfelder: Stabilität und Frieden für den Sudan
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Das haben die Südsudanesen im Januar in einem Referendum entschieden.
Damit öffnen sie nach jahrzehntelangem brutalem Bürgerkrieg mit fast
zwei Millionen Toten und unzähligen Flüchtlingen ein neues Kapitel.
Auch nach der Unabhängigkeit gibt es für den Südsudan große
Herausforderungen. Insbesondere muss das Comprehensive Peace
Agreement zwischen Nord und Süd voll umgesetzt werden. Zudem stellt
sich die Frage: Wie gehen Nord und Süd mit den Folgen der
Unabhängigkeit um? Offene Fragen gibt es zur Staatsangehörigkeit von
Südsudanesen, zum Grenzregime zwischen den beiden Staaten und zur
Nutzung der Ölinfrastruktur. Nord und Süd müssen sich einigen, sonst
wird aus diesen Problemen ein Pulverfass. Staatliche Strukturen
müssen im Südsudan erst noch geschaffen werden. Es gibt noch kein
funktionierendes Staatsgebilde. Offen ist, wie aus Guerilla-Kämpfern
Handwerker und Angestellte werden und wie Bildung, Infrastruktur und
Sicherheit garantiert werden können. Dabei wird die Mission der
Vereinten Nationen im Südsudan UNMISS, an der auch bis zu 50 deutsche
Soldaten beteiligt sind, wesentliche Unterstützung leisten.
Auch in Zukunft werden sich bis zu 50 deutsche Soldaten an der
Mission der Vereinten Nationen in Darfur, UNAMID, beteiligen, damit
auch in diesem Teil des Sudans die Menschen in größerer Sicherheit
leben können.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Einsatz für Frieden
und Sicherheit auf dem afrikanischen Kontinent. Der deutsche Beitrag
zu UNMISS und UNAMID ist ein wichtiges Zeichen an die Vereinten
Nationen und die Afrikanische Union.
Die Zustimmung zu den Mandaten und die Unterstützung der
Bemühungen um Frieden und Stabilität im Südsudan stehen für
Außenpolitik in Verantwortung. In dieses Ziel hat Deutschland allein
seit 2009 mehr als 600 Millionen Euro investiert."
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Datum: 11.07.2011 - 11:49 Uhr
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