WAZ: Trügerisches Plus. Kommentar von Tobias Blasius
ID: 441980
überdauert, könnte der monatelange Parteienstreit über die
Haushaltspolitik der rot-grünen Landesregierung schon bald in den
Randzonen der allgemeinen Wahrnehmung verschwinden. Das
Neuwahl-Getöse würde vollends verstummen. Die Opposition wäre eines
zündenden Themas beraubt.
Rekordsteuereinnahmen fressen eben jede Rekordverschuldung - so
simpel ist die Rechnung. Beruhigen sollte das alle Steuerbürger,
zumal die jüngeren, aber keineswegs. Die brummende Konjunktur hilft
NRWFinanzminister Walter-Borjans zwar womöglich auf den letzten
Metern, mit seinem Etat 2011 doch die Verschuldungsgrenzen der
Verfassung einzuhalten. Die Chance, in guten Zeiten mit
einschneidenden Sparmaßnahmen Vorsorge für folgende schlechte Zeiten
zu treffen, verpasst er dennoch. Wie NRW die in der Bundesrepublik
verbindlich festgeschriebene Schuldengrenze einhalten und bis 2020
keine neuen Kredite mehr aufnehmen will, steht heute in den Sternen.
Zumal enorme Ruhegehaltsausgaben für das Heer der Landesbeamten
künftig zur schweren Hypothek jeder Regierung werden.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 15.07.2011 - 18:58 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 441980
Anzahl Zeichen: 1402
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Essen
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 426 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"WAZ: Trügerisches Plus. Kommentar von Tobias Blasius"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der NRW-Landesbeauftragte des Deutschen Roten Kreuzes für den Bevölkerungsschutz warnt davor, dass weite Teile der Bevölkerung trotz der ernsten Sicherheitslage nicht auf Krieg und andere große Krisen vorbereitet seien. Er rät dazu, neben den Erwachsenen auch Kinder und Jugendliche auf den Erns
WAZ: Lehrerverband-Präsident Düll: "Social-Media-Verbot passt nicht zum Wählen ab 16" ...
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, kritisiert Forderungen in der EU und in Deutschland, den Konsum von Social Media für Jugendliche einzuschränken. Anlass ist ein Votum des NRW-Landtages, das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 abzusenken. "Das Wahlalter wird auf 16
WAZ: NRW-Gleichstellungsministerin Paul (Grüne) warnt vor Sexkaufverbot ...
NRW-Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne) ist gegen ein Sexkaufverbot. "Sexarbeit ist kein Beruf wie jeder andere und Prostituierte bedürfen eines besonderen Schutzes. Ein Verbot der Sexarbeit bedeutet nicht automatisch mehr Schutz, sondern das Abdrängen in ein nur schwer zu kontro
Weitere Mitteilungen von Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Sprosse als Lehrstück. Kommentar von Dietmar Seher ...
Aus Schaden wird man klug. Der Satz klingt zynisch, wenn es um Dutzende Tote und Tausende Erkrankte geht. Aber er stimmt. Bund und Länder haben aus der Ehec-Epidemie gelernt. Eine "Taskforce" beim Berliner Verbraucherschutzministerium koordinierte die Fahndung nach dem bösartigen Erreg
Frankfurter Neue Presse: Euro: Kaum noch Vertrauen in die Politik. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sattler. ...
Als Kanzlerin Merkel und der damalige Finanzminister Steinbrück angesichts der Lehman-Pleite im Herbst 2008 garantierten, dass die Bankguthaben sicher seien, wirkte diese Erklärung noch. Doch seit diesem Tag hat man immer mehr das Gefühl, dass die Politik der Musik, die von anonymen Märkten g
Südwest Presse: Kommentar: Hungerkatastrophe ...
Mehr Fairness Die Hungerkatastrophe kündigte sich an. Nach dem Ausfall zweier Regenzeiten warnten Experten schon vor Monaten vor einer neuen Hungersnot in Ostafrika. Deren Ausmaß hat jetzt jedoch alle überrascht. Dass alle paar Jahre über eine solche Tragödie berichtet werden muss, ist
Repräsentative Fly.com-Umfrage: Peer Steinbrück fliegt Angela Merkel davon ...
Hamburg, 15. Juli 2011 - Peer Steinbrück ist derzeit nicht nur einer der beliebtesten Politiker - auch als Pilot würde ihm jeder zweite Deutsche vertrauen. Das zeigt eine repräsentative Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Flugsuchmaschine Fly.com. Knapp dahinter landet mit 49 Prozent Ex-Vizekanz
