Grauduszus: "Elektronische Gesundheitskarte muss 'Elena' folgen" /
Unverzüglich ab in den Schredder
ID: 443136
vorgemacht, Herr Bahr sollte unverzüglich ebenfalls aktiv werden!"
Martin Grauduszus, Präsident der 'Freien Ärzteschaft' (FÄ), begrüßte
nachdrücklich den heute bekannt gewordenen gemeinsamen Beschluss von
Wirtschafts- und Arbeitsministerium, das Verfahren zum elektronischen
Entgeltnachweis (Elena) schnellstmöglich einzustellen.
"Was für dieses Datenmonster gilt, muss für die elektronische
Gesundheitskarte mit ihrem geplanten Einsatz im sensibelsten
menschlichen Bereich überhaupt erst recht gelten", formulierte
Grauduszus seinen Appell an Bundesgesundheitsminister Bahr, es seinen
Kabinettskollegen gleichzutun.
Die Begründung in der gemeinsamen Mitteilung von Wirtschafts- und
Arbeitsministerium, der für das Verfahren notwendige
datenschutzrechtliche Sicherheitsstandard sei "in absehbarer Zeit
nicht zu erreichen", könne dabei, so der FÄ-Präsident, die Blaupause
für eine ähnliche Mitteilung aus dem Gesundheitsministerium
darstellen. Auch die Zusicherung aus den beiden Ministerien, bisher
gespeicherte Daten im Zusammenhang mit Elena würden nun "unverzüglich
gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen
Meldepflichten entlastet", nannte Grauduszus "ebenso vorbildlich wie
nachahmenswert".
Die Devise auch für Gesundheitsminister Bahr könne nur lauten: "Ab
in den Schredder mit der elektronischen Gesundheitskarte".
Beispielhafter könnten sich liberales Selbstverständnis und
Gedankengut gerade im Bereich des Datenschutzes nicht artikulieren.
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Datum: 19.07.2011 - 09:56 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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