Mitteldeutsche Zeitung: Rüstung
ID: 443742
den Vereinigten Arabischen Emiraten
Halle. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion,
Rolf Mützenich, hat die am Dienstag bekannt gewordene Erprobung von
Leopard-2-Panzern in den Vereinigten Arabischen Emiraten kritisiert.
"Die Herstellerfirma setzt offensichtlich alles daran, dieses
Geschäft und vielleicht auch noch andere Geschäfte auf den Weg zu
bringen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Online-Ausgabe) mit Blick auf den geplanten Verkauf von 200
Leopard-2-Panzern an Saudi-Arabien. "Ich halte das weiterhin für
falsch und mit den Rüstungs-Exportrichtlinien für nicht vereinbar. Es
gibt keine Begründung, die dieses Geschäft rechtfertigt." Offenbar
spielten kommerzielle Erwägungen dabei eine sehr bedeutende Rolle.
Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele erklärte der
"Mitteldeutschen Zeitung": "Ich fühle mich als Bundestagsabgeordneter
von der Bundesregierung nicht ganz ernst genommen. Denn die Tests in
den Vereinigten Arabischen Emiraten können ja nur bedeuten, dass
diese Panzer in größerem Stil an den Golf geliefert werden sollen.
Sonst macht die Erprobung keinen Sinn." Die Bundesregierung habe ihm
unlängst auf eine entsprechende Anfrage geantwortet, die Erprobung
einzelner Leopard-2-Panzer in Saudi-Arabien sei nicht geplant, so
Ströbele. Eine Erprobung in den Vereinigten Arabischen Emiraten laufe
jedoch auf das Gleiche hinaus. Denn dort herrsche ein sehr ähnliches
Klima, das es in anderen Erdteilen selten gebe.
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Hartmut Augustin
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Datum: 20.07.2011 - 02:00 Uhr
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