Verstärkte Aufklärung im Internet erforderlich
ID: 449990
Verstärkte Aufklärung im Internet erforderlich
Straftäter mit Hilfe der Vorratsdatenspeicherung überführen
Die verheerenden Anschläge in Norwegen wurden nach derzeitigem Erkenntnisstand von einem fanatisierten Einzeltäter begangen. Dem waren umfangreiche Aktivitäten des Täters im Internet vorausgegangen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:
"Der Anschlag in Oslo und das Massaker auf der Ferieninsel Utoya zeigen ebenso wie der islamistisch motivierte Anschlag am Frankfurter Flughafen vom März diesen Jahres: Solche Taten mögen von radikalisierten Einzelnen begangen werden, geplant werden sie im Internet.
Anschläge von Einzeltätern können nur mit einer verstärkten nachrichtendienstlichen Aufklärung, gerade auch im Internet, verhindert werden. Die Sicherheitsbehörden müssen stärker als bisher im Netz auf Streife gehen. Sie müssen, wenn sie strafbare und extremistische Inhalte entdecken, in der Lage sein, diese einem bestimmten Urheber zuzuordnen. Dazu sind sie nur mit der Vorratsdatenspeicherung in der Lage. Es ist aberwitzig, die Volksverhetzung im Internet unter Strafe zu stellen, den Sicherheitsbehörden aber die Instrumente zu versagen, die sie zur Täterermittlung benötigen. Wer hier den Vorwurf der Instrumentalisierung erhebt, verschließt die Augen vor der Realität.
Es zeigt sich immer mehr, dass der Traum einiger vom ?freien Internet?, in dem der Staat nichts zu suchen habe, in bestimmten Bereichen zu einem Albtraum wird."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Datum: 25.07.2011 - 16:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 449990
Anzahl Zeichen: 1921
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 306 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Verstärkte Aufklärung im Internet erforderlich"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitergehendende Datensammlung ist kontraproduktiv Der Bundesrat stimmt am morgigen Freitag über das vom Bundestag beschlossene 16. Arzneimittelgesetz ab. Das Gesetz dient der Optimierung und Senkung des Einsatzes von Antibiotika in der Nutztierhaltung. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Er
Markttransparenzstelle ...
Ein kleiner Schritt für die Politik, ein großer Schritt für die Verbraucher Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag die Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Mit der Verordnung wird die Marktbeobachtung im Kraftstoffbereich konkretisiert sowie die Transpar
?Tag des Waldes? im Zeichen der Nachhaltigkeit ...
Nicht mehr Holz schlagen als nachwächst Der 21. März ist traditionell der "Tag des Waldes". Ihn hat die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) in den 1970er Jahren als Reaktion auf die globale Waldvernichtung ins Leben gerufen. Dazu erklären der V
Weitere Mitteilungen von CDU/CSU-Fraktion
Frank-Walter Steinmeier kondoliert Norwegen ...
rsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier hat heute die norwegische Botschaft in Berlin besucht und mit seinem Eintrag ins Kondolenzbuch seine Anteilnahme am Schicksal der Opfer zum Ausdruck gebracht: Die Welt steht still im Angesicht einer grausamen Tat, die das Leben von so v
Klimaprogramm-Initiative: Acht Schüler aus Deutschland mit Bayer-Stipendium zu Nachhaltigkeitsseminar in die USA ...
Auszeichnung der Bayer Science Education Foundation für besonderes Umwelt-Engagement / Klimaschutz, Gewässerschutz und Artenvielfalt als Seminarschwerpunkte in Pittsburgh und Umgebung Leverkusen, 25. Juli 2011 - Acht Schüler aus Deutschland erhalten im Rahmen des Bayer-Klimaprogramms ein St
Gegen den Wind ...
chaumstoff Basotect als Schallschutz in Windkanal der Universität Stuttgart Das Institut für Aero- und Gasdynamik der Universität Stuttgart kann jetzt auch Windkanalprofile auf Geräusch-Emissionen untersuchen. Möglich wurde das durch den Einbau von schallabsorbierenden Formteilen aus Basotect®
Diskussion um Vorratsdatenspeicherung nach Norwegen-Anschlag ist geschmacklos ...
"Hans-Peter Uhl entlarvt sich selbst. Wer ernsthaft den Anschlag in Norwegen zum Anlass nimmt, die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung zu fordern, ist offensichtlich Opfer eines pawlowschen Reflexes oder hat keine Ahnung", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE
